× Hinweis! Zum ersten Mal hier? Bitte klicken Sie hier: Zum Lizenzangebot

Werke


<< Zurück

Die Spannungslage zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit bei Vergabe von staatlichen Wirtschaftssubventionen durch die öffentliche Hand.

Die Spannungslage zwischen Verfassungsrecht und Verfassungswirklichkeit bei Vergabe von staatlichen Wirtschaftssubventionen durch die öffentliche Hand. cover
E-ISBN 9783428454389
P-ISBN 9783428054381
Verlag Duncker & Humblot
Erscheinungstermin 23.03.2016
Seiten 163
Autor/en Hans-Dieter Grosser
Seitenpreis pro Teilnehmer Basic: 2.7 Cent / Comfort: 5.4 Cent

Kapitel

BEGINN PDF 1‑10
Inhaltsverzeichnis PDF 10‑14
(Buch 9-13)
Einleitung PDF 14‑14
(Buch 13-13)
I. Gegenstand, Ziel und Methode der Untersuchung
PDF 14‑18
(Buch 13-17)
II. Inhalt und Tendenz des Sechsten, Siebten und Achten Subventionsberichtes
PDF 18‑21
(Buch 17-20)
III. Die Rechtsgrundlagen der heutigen staatlichen Subventionsvergabe: Subventionsgesetze und gesetzesfreie Subventionen
PDF 21‑24
(Buch 20-23)
Erstes Kapitel: Subventionsbegriff und Konstruktionsfragen des Subventionsverhältnisses PDF 24‑24
(Buch 23-23)
I. Begriff der Subventionen aus wirtschaftswissenschaftlicher und verwaltungsjuristischer Sicht
PDF 24‑32
(Buch 23-31)
II. Rechtsnatur und Rechtsformen der staatlichen Subventionen
PDF 32‑47
(Buch 31-46)
Zweites Kapitel: Verfassungsdirektiven der staatlichen Subventionierung nach dem Bonner Grundgesetz PDF 47‑47
(Buch 46-46)
I. Verfassungsaussagen zur Zulässigkeit und Zuständigkeit im Hinblick auf die Vergabe staatlicher Subventionen
PDF 47‑57
(Buch 46-56)
II. Verfassungsschranken der staatlichen Subventionierung nach der traditionellen Lehre vom Gesetzesvorbehalt
PDF 57‑75
(Buch 56-74)
III. Verfassungsgebot eines erweiterten Gesetzesvorbehalts für die Vergabe staatlicher Wirtschaftssubventionen
PDF 75‑116
(Buch 74-115)
Drittes Kapitel: Legitimationssurrogate der staatlichen Subventionierung PDF 116‑116
(Buch 115-115)
1. Der verwaltungsrechtliche Vertrag als vom Erfordernis einer gesetzlichen Ermächtigung freigestelltes Rechtsinstitut zur legitimen Ausgestaltung der staatlichen Subventionierung
PDF 116‑121
(Buch 115-120)
2. Die Subventionsvergabe auf gewohnheitsrechtlicher Grundlage durch das mit Antragstellung vorausgegangene tatsächliche Sich- Begeben des Subventionspetenten in ein besonderes Gewaltverhältnis
PDF 121‑125
(Buch 120-124)
3. Der Ersatz der fehlenden gesetzlichen Legitimation bei Vergabe von Subventionen durch das Institut eines Verwaltungsakts auf Unterwerfung seitens des Subventionspetenten
PDF 125‑128
(Buch 124-127)
4. Das Haushaltsgesetz bzw. der Haushaltsplan als Gesetz i. S. des Art. 20 Abs. 3 GG
PDF 128‑135
(Buch 127-134)
5. Fallenlassen bzw. Einschränkung des sog. Bepackungsverbots nach Art. 110 Abs. 4 S. 1 GG als rechtspolitisches Postulat an den Gesetzgeber zwecks Legitimierung der exekutiven Subventionierung
PDF 135‑136
(Buch 134-135)
6. Die Sozialstaatsklausel in Verbindung mit dem Rechtsstaatsprinzip als gesetzliche Grundlage für die staatliche Subventionsvergabe
PDF 136‑139
(Buch 135-138)
7. Legitimation der administrativen Subventionsvergabe kraft Gewohnheitsrechts
PDF 139‑143
(Buch 138-142)
8. Hinnahme der gegenwärtig rechts- und damit verfassungswidrig geübten Subventionspraxis während einer derzeit noch bestehenden Übergangszeit bis zur endgültigen Ausnormierung durch den Gesetzgeber
PDF 143‑148
(Buch 142-147)
Schlußbetrachtung PDF 148‑152
(Buch 147-151)
Literaturverzeichnis PDF 152‑163
(Buch 151-163)